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Impressum:Pflicht oder nicht ?

Dieses Thema im Forum "Netzwelten" wurde erstellt von Herr K, 22. Oktober 2006.

  1. ovinas

    ovinas Well-Known Member

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    Also, solange sich die Experten und Gelehrten darüber nicht einig sind, halte ich so einige Aussagen von vielen hier für sehr gewagt. Im Moment wird mir eh viel zu viel hingenommen in diesem unserem Lande, gerade auch mit Sicht auf Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Ich jedenfalls werde mich dem nicht so einfach hingeben. Man findet übrigens auch sehr viele Quellen, die bei vielen privaten Seiten keine Impressumspflicht sehen:

    "Vor dem Hintergrund der Entstehung und der Zielsetzung des Gesetzes erscheint es sinnvoll, eine Tätigkeit dann als "geschäftsmäßig" im Sinne des TDG zu qualifizieren, wenn der Anbieter in der Absicht handelt, nachhaltig Einnahmen zu erzielen oder die nachhaltige Erzielung von Einnahmen unter Zuhilfenahme von Telediensten zu fördern."

    "Vielmehr wird man von einem geschäftsmäßigem Teledienst sprechen müssen, wann immer ein wirtschaftliches Interesse mit einer Website verfolgt wird."

    "Unserer Meinung nach lässt sich aus dem Mediendienste-Staatsvertrag nicht grundsätzlich eine Impressumspflicht für private Betreiber ableiten, denn regelmäßig fehlt es schon an redaktionellen Inhalten, da Urlaubsfotos, Familiengeschichten und Hobbytipps selten zur Meinungsbildung beitragen. Selbst bei persönlichen Stellungnahmen zu bestimmten Themen mutiert der Privatmensch nicht gleich zum Journalisten."

    Scheinbar ist doch die Rechtslage noch nicht wirklich geklärt (ob nun unter den Gesichtspunkten des TDG oder des MDStV) und solange werde ich mich auch verweigern und weise bei mir auf meinen Denic-Eintrag hin und habe meine Mailadresse drin, das muss reichen. Wer will mir denn auch was wollen?

    "Wer darf wen abmahnen?
    Abmahnen können Wettbewerbsvereine, Verbraucherschutzverbände und Mitbewerber. Es kommt dabei darauf an, dass zwischen dem Mitbewerber und dem Abgemahnten ein Wettbewerbsverhältnis besteht. Es kann auch durch einen beauftragten Rechtsanwalt abgemahnt werden."

    Wer sollte mein Mitbewerber sein?

    Solange die Geschichte mit dem Impressum mehr Fragezeichen als Fakten hat, gibt's bei mir keins. Basta!
     
  2. guido2000

    guido2000 Well-Known Member

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    Ich! Ich! Ich! Streiten wir uns nicht um die meisten Besucher? ;o
     
  3. Monika

    Monika Well-Known Member
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    ein Münchner Richter hat entschieden, jeder, der im Internet ist, weil jeder buhlt um mehr Besucher

    :???:

    so du genug Geld hast viel Freud

    ich bin *ausgewandert* =>Firma ist nur mehr in England,

    Abmahnungen haben mir bereits zu viel Geld gekostet :(

    lg
     
  4. ovinas

    ovinas Well-Known Member

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    Tjaaa, da ist doch auch schon der große Unterschied: Du redest von Firma. Ich rede hier von etwas ganz anderem. Zumal kann ich als Privatperson gar nicht abgemahnt werden, es kann höchstens ein Bußgeld verhängt werden. Dann müsste ich das Impressum ändern und einen Betrag im unteren 3-stelligen Bereich bezahlen. Dem sehe ich ja sowas von gelassen entgegen...
     
  5. frankie

    frankie Well-Known Member

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    Dein Beitrag ist nicht nur arrogant, er ist auch einfach dumm...
    denn er könnt andere irritieren.
    Zu den Fakten:
    Die Bilder (z.B. Bambi), die Du in Deinem Blog zeigst, sind garantiert nicht alles Schöpfungen von Dir... Selbst wenn man (Bild)Zitate verwenden darf (möglichst als Ausriss o.ä. bearbeitet), ist eine Urheberrechtsverletzung gegeben, wenn (u.a.) Bildautor/bzw. -quelle nicht direkt am Bild angegeben sind. Das ist ein eindeutiger Verstoß gegen das das Urheberrechtsgesetz und allein schon eine Abmahnung wert. Wohlgemerkt: Nicht nur von Mitbewerbern!

    Das wäre nur ein Beispiel.
    Dein fehlendes Impressum im Zusammenhang damit, macht es zudem sogar leicht, das ganze als mutwillig darzustellen
     
  6. Monika

    Monika Well-Known Member
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    ob Firma oder Privatperson dies ist absolut irrelevant,
    aber Du magst es ja nicht glauben,

    ich finde als Privatperson soviele Sachen auf Deiner Website, die ich ohne mit der Wimper zu zucken dem nächsten arbeitsuchenden Anwalt nur zeigen muss und Du zahlst Ende nie.

    Es wurden 16jährige abgemahnt!

    Und dann findet man wieder Spendenaufrufe: ich armes Ding wurde von den bösen, bösen Anwälten abgemahnt.

    ich hasse Abmanungen, aber es gibt sie,
    Trotz und Ignoranz hat noch niemanden vor Strafe geschützt und Unwissenheit schützt davor auch nicht.

    lg
     
  7. HenSch

    HenSch Well-Known Member

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    Sag mal, ovinas, wen zitierst du da oben eigentlich? Zitate ohne Quellenangabe und dann noch in dem Umfang sind extrem unglaubwürdig. Was nicht heißen soll, dass du das selbst geschrieben hast, aber man kann sich doch besser ein Bild davon machen, wenn man weiß, wer die Quelle ist.

    Ansonsten stimme ich Monika und Frankie zu.
     
  8. ovinas

    ovinas Well-Known Member

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    Na Leute, bleibt mal auf dem Teppich. Warum werft ihr denn jetzt Impressum, darum ging's ja eigentlich, und Urheberrecht zusammen? Das ist doch wohl eine ganz andere Baustelle. Soviel zu den Fakten von frankie. Ich gestehe dir auch gerne eine Meinung zu meiner Meinung zu. Ob sie denn auch wirklich so ist, wie du sie beschreibst, bestimmst zum Glück nicht du. Unter dem Gesichtspunkt sind auch meine Aussagen zu verstehen. Es ist meine Meinung, nicht mehr und nicht weniger. Ich habe niemandem empfohlen diese Meinung zu teilen oder sich dem anzuschließen. Ich habe ebenfalls nicht behauptet, alle anderen Meinungen wären arrogant und dumm. Komisch wirkt in dem Bezug natürlich eine Signatur mit Gedankenfreiheit. Vielleicht solltest du dann dort noch ergänzen: Gedankenfreiheit ja, Meinungsfreiheit nein.
    Zum eigentlichen Thema habe ich durch euch jetzt auch keine neuen Erkenntnisse. Unbestritten ist doch jedenfalls, das es unterschiedliche Aussagen bezgl. des Impressums gibt und diese auch mal aufzuführen ist doch nur recht und billig. Meine Quellen sind übrigens von ganz ähnlichen Links, wie sie hier im Thread schon mehrfach genannt worden sind. Und ja, ich war einfach zu faul diese aufzuführen. Ich könnte sie dann aber auf dringenden Wunsch evtl. nochmals suchen.
    Im übrigen "buhle" ich nicht um Besucher. Ich setze weder Keyword-Plugins noch artverwandte Techniken ein. Keine Werbung, kein Linktausch, nichts dergleichen. Freut euch also, ein "Mitbewerber" weniger...
    Ach ja, die Quelle zu dem 16-jährigen, der aufgrund eines mangelhaften Impressums abgemahnt wurde, würde mich schon interessieren.
     
  9. frankie

    frankie Well-Known Member

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    Impressumspflichtmissachtung und Urheberrechtsverletzungen haben sehr wohl etwas miteinander zu tun. Um so mehr weil sie in Summe einen schwereren Verstoß gegen Gesetze (Bitte: Plural) darstellen.

    Dein/unser Recht auf freie Meinungsäußerung oder gar die Freiheit der Gedanken, bleibt davon völlig unberührt.

    Die von Monika oder mir angedeuteten Fakten Deinen Blog betreffend wiederum (ok, ich schreib jetzt nicht arrogant) abzutun, mag entfernt mit (DEINER) Gedankenfreiheit zu tun haben, das interessiert aber weder Kläger noch Richter!

    Im Übrigen:
    Wenn Du den ganzen Thread gelesen hast, sollte Dir klar sein, dass weder ich, noch die meisten anderen hier - mit dieser Impressumspflicht 100% einverstanden sind (wg. spam etc. pp). Urheberrechtsverstöße sind zweifellos das schwerere Delikt, und damit geh ich (als Kreativer oder Fotograf) schon ziemlich konform.

    Wenn ich dann als Betroffener nicht mal ein ordentliches Impressum finde, setze ich böse Absicht voraus, und klag das gleich mit ein.

    Da ist (nicht nur) mir Wurscht, ob das ein 16jähriger bezahlen muss, oder seine Vormundschaft.

    Wenn Du so viel weißt, bemüh einfach mal Google.
    Es gibt genug Beispiele zu berechtigter oder unberechtigter Abmahnpraxis. Bei Letzterem hat sich zuletzt ein Herr (Heidi) Klum-Vater und ein Sozialgericht in Norddeutschland blamiert...
    Es gibt jedoch auch hinreichend viele erfolgreichere Abmahnungen...

    Arrogant und dumm:
    Gut, ich drück mich öfter sehr direkt, und vielleicht auch zu drastisch aus...
    Das soll aber oft helfen.
    Beleidigen will/wollt ich niemanden...

    Punkt.
     
    #29 frankie, 6. November 2006
    Zuletzt bearbeitet: 6. November 2006
  10. ovinas

    ovinas Well-Known Member

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    Der Plural würde aber doch hier voraussetzen, dass die Gesetzeslage bezgl. des Impressums geklärt wäre. Das ist sie doch offensichtlich, nicht nur meiner Meinung nach, noch nicht.

    Ich tue das nicht ab, sondern ich sehe in diesem Fall keine Beziehung zu Urheberrechtsverletzungen, da sie die Seite in meinen Augen dadurch nicht geschäftsmäßiger oder journalistischer wird. Und das war ja eigentlich das Thema.
    Ja, ich habe ihn ganz gelesen. Die Frage ist doch: Soll ich bei (für mich) ungeklärter Lage nun sicherheitshalber ein komplettes Impressum veröffentlichen und damit der ganzen Welt meine Daten auf dem goldenen Tablett präsentieren oder eben nicht? Das kann ja jeder für sich entscheiden. Da bisher eigentlich ausschließlich Quellen und Argumente genannt wurden, die praktisch jede Seite zum Impressum verpflichtet, wollte ich zeigen, dass es durchaus auch andere Bewertungen gibt.

    Ich könnte dir folgen, wenn ich gar keinen Hinweis auf meine Identität geben würde. Neben meiner E-Mail-Adresse liefere ich noch eine Anleitung zur Findung meines Namens und meiner Postadresse. Zeitaufwand ca. 30 Sek. Hier böse Absicht zu unterstellen dürfte doch eher schwer haltbar sein.
    Wenn dem so wäre bräuchte ich ja kein Google :mrgreen:
    Das beruhigt mich, man hätte es aber leicht so auslegen können.

    Irgendwie kommen wir aber immer weiter vom Thema ab. Mir ging es um die Bewertung der Geschäftsmäßigkeit bzw der journalistischen Tätigkeit, das es durchaus Stimmen gibt, die einen 0815-Blog nicht für impressumspflichtig halten und welche Bewertung ich daraus für meine eigene Seite abgebe. Die doch eher geringfügigen (da gibt's ganz andere Kaliber) Urheberrechtsverletzungen ändern in meinen Augen daran nichts, denn sie sind ja nicht aus geschäftsmäßigen Beweggründen enthalten.
    Ist es denn so weit hergeholt, aus den von mir angegebenen Zitaten und dem Inhalt meiner Seite den Schluss zu ziehen, das hier keine Impressumspflicht vorliegt? Wo ist denn konkret das wirtschaftliche Interesse oder eine wirklich journalistische Tätigkeit?
     
    #30 ovinas, 7. November 2006
    Zuletzt bearbeitet: 7. November 2006
  11. Monika

    Monika Well-Known Member
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    Ovinia

    der Gesetzgeber sieht in der Verwendung einer Blogsoftware per Definition des Kunstwortes Weblog eine journalistische Tätigkeit


    (politisch bedeutet dies, die haben Angst, denn kein Mensch sagte je:wenn Du jommla verwendest bist Du automatisch ein Journalist)

    aber dem ist ben momentan so,

    deine widerholten Aussagen, dass dies nicht ausjudiziert sei -sowohl in De wie in Austria - mit dem Impressum ist schlichtweg ein Irrtum.

    ich habe wöchentlich verdammt viele Linktauschangebote von Blogs, die halbwegs themenrelevant sind und auch anderen websites,
    ist da kein Impressum drin tausche ich nicht,

    ich schicke doch nicht über tausend potentielle mögliche Profiabmahner jemanden anderen am Hals, noch dazu wenn dort Bilder auftauchen deren Recht zur Veröffentlichung nicht klar deklariert ist,

    Bilder zeigen kein Impressum und fast jeder denkt sich:ah Bilder geklaut

    wenn Du privat bleiben willst, dann nutze amerikanische Domains, Provider, die sich für Dich ausgeben

    der Denic eintrag zeigt auch Deinen Namen - also ich kapier Deinen Justament Standpunkt absolut nicht

    aber es ist Dein Geld -hoffentlich - sonst bringst Du noch Deine Elter in die Prtetuille für Deinen Justament Standpunkt zu zahlen

    lg
     
  12. HenSch

    HenSch Well-Known Member

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    Mit wirtschaftlichem Interesse hat das nichts zu tun. Es geht eher um die Professionalität und regelmäßige Aktualisierung ist eben relativ professionell bzw. geschäftsmäßig (laut Auslegung). Der Denkrichtung solcher Vorschriften nach ist das auch sogar logisch: Je professioneller/geschäftsmäßiger/regelmäßiger du eine Seite betreibst, desto eher sieht das deutsche Recht einen Grund, deine Besucher (vergleichbar mit Kunden/Verbrauchern) vor dir als Seitenbetreiber (vergleichbar mit einem Unternehmer) zu schützen.

    Das einzige, was fehlt, ist das kommerzielle Interesse. Ich find das auch nicht gut, wie es ist, aber es bleibt schon in der Logik des Verbraucherschutzes. Nur dass eben die Position des Seitenbetreibers hier etwas hoch eingeschätzt wird, so dass man den Besucher gleich vor ihm schützen will, so wie bei Unternehmern und Kunden eben.
     
  13. ovinas

    ovinas Well-Known Member

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    Gibt es dazu eine Quelle (Gesetzestext oder Urteil)? Warum gibt es denn die ganzen Diskussionen, Meinungen, Expertenratschläge wenn das Gesetz doch so eindeutig ist?

    Das ist doch auch dein gutes Recht und ich habe hier keinem empfohlen anders zu handeln. Jedoch kann eine Betrachtung aller Aspekte und Meinungen doch nicht schaden.

    Wie ich schon schrieb, ist das nicht mein Ansinnen. Vergleiche es vielleicht mit Techniken wie Mail-Adressen als Bild anzeigen, Abfragen von Zeichenketten, Lösen von kleinen mathematischen Aufgaben etc.

    Soll ich zu einer solch unnötigen Aussage noch Stellung beziehen? 1. glaube ich kaum, das ich wie jemand argumentiere und schreibe, der noch seine Eltern für diese Dinge nötig hat und 2. würde ein Klick auf mein Profil vielleicht zu etwas mehr Zurückhaltung führen. Schau auf das Alter und denke einfach mal in alle Richtungen ;)
    Was das mit dem eigentlichen Thema zu tun hat verschließt sich mir so oder so.

    Nochmals betone ich jetzt, das sich meine Meinung und Aussage auf meine und vergleichbare Seiten bezieht. Mit keinem Wort habe ich die Impressumspflicht für Alles und Jeden abgelehnt. Ich möchte aber auch nicht in demütiger Haltung mit in Haft (im übertragenden Sinne) genommen werden, aufgrund von Regelungen, die bei anderen Angeboten ja durchaus ihren Sinn haben. Für mich ist diese pauschale und unklare Regelung ein weiterer Schritt in Richtung gläserner Bürger.

    Hat zwar jetzt auch nicht direkt etwas mit dem Thema zu tun, aber interessant ist es schon, das gerade gestern die Meldung zum Urteil bezgl. IP-Adressenspeicherung kam. Von Gott und der Welt lange heiss diskutiert, in der Mehrheit abgelehnt und trotzdem hingenommen. Nun hat es jemand bis zur letzten Instanz durchgezogen, gewonnen und ist jetzt der große Held und Messias. Klar, dafür braucht man den entsprechenden Background, den ich und die meisten anderen nicht haben. Vielleicht hätten aber viele kleine "Aufständische" etwas Ähnliches erreicht.
     
  14. ratterobert

    ratterobert Well-Known Member
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    1. Januar 2005
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    hallo ovinas,

    egal wie ihr euch hier zum thema impressum einigt (meine ansicht habe ich schon weiter oben dargelegt) das bambibild in deinem blog wäre, wie schon von anderer stelle erwähnt, ein angriffspunkt.

    just my two cents...
     
  15. flash

    flash Well-Known Member

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    Also ich kann mich dem breiten Tenor hier nur anschließen und behaupten, dass ein Impressum rechtlich vorgeschrieben ist. Man darf die Diskussion hier in den Foren nicht mit der Auslegung der Juristen vergleichen. Unter denen ist die Impressumspflicht ziemlich unumstritten.
    Die Frage die viel mehr im Raum steht ist, welche praktischen Auswirkungen diese Pflicht hat. Was halt oft erwähnt ist, dass man als Privatblogger vor Abmahnungen wg. des Impressums durch Konkurrenten geschützt ist und man damit auch ohne Impressum wenig zu Befürchten hat. Allerdings kann von Behörden noch ein Ordnungsgeld verhängt werden, was allerdings eher unwahrscheinlich ist.
    Solange du nur über deine Katzen bloggst wirst du wohl keine Probleme bekommen. Solltetst du aber irgendetwas schreiben, was irgendjemanden nicht gefällt ist ein fehlendes Impressum ein Problem was sehr teuer werden kann, schon allein weil der gegnerische Anwalt sich die Recherche nach deiner Adresse fürstlich entlohnen lassen wird.
    Wenn du meinst kein Impressum zu brauchen, kann dich keiner zwingen. Letztendlich ist es nur eine präventive Kostenvermeidungsmaßnahme. Sieh es mal an wie eine Hepatitis-Impfung: Es tut nicht weh, aber es gibt eine Menge Sicherheit.
     
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